Fast 74000 Marken wurden allein im Jahr 2008 in Deutschland angemeldet. Damit sind fast 780 000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Nimmt man EU- und internationale Marken hinzu, beanspruchen weit über eine Million Marken Geltung in Deutschland. Bis zur Eintragung einer Marke ist es aber nicht selten ein komplexer juristischer Prozess.

Markenstreitigkeiten sind aufgrund der regelmäßig hohen Streitwerte oft sehr teuer. Vor einer Markenanmeldung sind daher Markenrecherchen ein sinnvolles Instrument, um mögliche Kollisionen mit Rechten Dritter zu vermeiden. Je nachdem wo und wie Sie Ihre Marke benutzen möchten, legen wir mit Ihnen gemeinsam den Umfang einer solchen Recherche fest und führen diese entweder selbst (etwa bei Identitätsrecherchen für deutsche, EU- und internationale Marken) durch oder lassen Ähnlichkeitsrecherchen von spezialisierten Recherche-Dienstleistern durchführen.

Wenn der Vertrieb eines neuen mit großem Werbeaufwand in den Markt eingeführten Produktes von einem Wettbewerber mittels einstweiliger Verfügung gestoppt wird, ist der Imageschaden unter Umständen immens und Schadensbegrenzung häufig teuer. Bevor Sie sich für eine Marke oder einen Produktnamen entscheiden bzw. vor einer Markenanmeldung, sollten Sie daher prüfen, ob Sie damit Rechte Dritter verletzen. Mit unserer Dienstleistung abmahnrecht.com_™CHECK bieten wir Ihnen maßgeschneiderte Recherchen um dieses Risiko so weit wie möglich auszuschließen:

Markenregister-Recherchen

Üblicherweise wird nach identischen und ähnlichen Marken mit Bezug zu Deutschland gesucht. Die Recherchen erfolgen dabei im deutschen Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München, dem europäischen Markenregister beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante sowie bei internationalen Registrierungen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO - World Intellectual Property Organization) in Genf. Zudem können die Markenregister zahlreicher weiterer Länder durchsucht werden.

Firmennamen-Recherche

Sofern eine Firmennamen-Recherche sinnvoll erscheint, wird auch in den deutschen Handelsregistern recherchiert. Dabei werden bestehende Firmenamen auf Identität bzw. phonetische Identität mit Ihrer Marke bzw. mit Ihrem Firmennamen überprüft.

Benutzungsrecherche

In bestimmten Fällen kann eine Benutzungsrecherche angezeigt sein. Hierbei wird untersucht, ob ein bestehender Handelsname in einem bestimmten Markt immer noch benutzt wird. Eine Nichtbenutzung eines Handelsnamens könnte einen Grund für die Löschung aus dem Register darstellen. Eine Benutzungsrecherche kann etwa dann nützlich sein, wenn Sie eine formal noch für einen Wettbewerber eingetragene Marke für sich nutzen möchten.

abmahnrecht.com_™CHECK - Strategie

Je nachdem wo und wie Sie Ihre Marke benutzen möchten, legen wir mit Ihnen gemeinsam den Umfang einer Recherche fest und führen diese entweder selbst durch oder lassen Ähnlichkeitsrecherchen von spezialisierten Recherche-Dienstleistern softwaregestützt durchführen, wobei wir diese dann nach Zeitaufwand vergütet juristisch auswerten. Sie erhalten eine gegliederte Darstellung mit einer ersten rechtlichen Einschätzung und einer Handlungsempfehlung.